Schenkungen aus dem Vermögen Betreuter unter rechtsvergleichender Betrachtung der Erwachsenenschutzrechte und deren Entwicklung in Österreich und der Schweiz
Donations from the assets Supervised comparative law under consideration in adult rights and their development in Austria and Switzerland
von Florian Schiefer
Datum der mündl. Prüfung:2008-03-05
Erschienen:2008-06-13
Betreuer:Prof. Dr. Volker Lipp
Gutachter:Prof. Dr. Volker Lipp
Gutachter:Prof. Dr. Barbara Veit
Dateien
Name:schiefer.pdf
Size:936.Kb
Format:PDF
Description:Dissertation
Zusammenfassung
Englisch
Donations from the assets of an assisted appear at first glance always exclusively with disadvantages for those affected tainted, but his property without appropriate compensation reduced. Upon closer inspection, however, that not only a personal, ideelles and practical needs of those concerned at the possibility of donations, but that they also economically beneficial to the Schenker itself. As part of the work examines the context in which such gifts to the former adult rights of Germany, Austria and Switzerland were possible and how the situation following the reformed adult rights. Finally, constitutional problems and their possible solution emerged.
Keywords: Care law; gifts; guardianship law; eligibility
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Schenkungen aus dem Vermögen eines Betreuten erscheinen auf den ersten Blick stets ausschließlich mit Nachteilen für den Betroffenen behaftet, wird sein Vermögen doch ohne entsprechende Gegenleistung vermindert. Bei näherem Hinsehen wird jedoch deutlich, dass nicht nur ein persönliches, ideelles und praktisches Bedürfnis der Betroffenen an der Möglichkeit zu Schenkungen besteht, sondern dass diese darüber hinaus auch wirtschaftlich von Vorteil für den Schenker selbst sein können. Im Rahmen der Arbeit wird untersucht, in welchem Rahmen solche Schenkungen nach den früheren Erwachsenenschutzrechten Deutschlands, Österreichs und der Schweiz möglich waren und wie sich die Situation nach den reformierten Erwachsenenschutzrechten darstellt. Schließlich werden verfassungsrechtliche Probleme und deren Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Schlagwörter: Betreuungsrecht; Schenkungen; Vormundschaftsrecht; Sachwalterrecht; § 1804 BGB; § 1908i II 1 BGB; Zulässigkeit