Probleme in Online-Auktionen

Abstract

Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind Rechtsprobleme bei Online-Auktionen, angefangen bei Fragen des Vertragsschlusses bis hin zur Haftung. Vergleichend für Deutschland und Taiwan werden vorrangig Online-Auktionen auf Plattformen elektronischer Auktionshäuser betrachtet, zunächst unabhängig davon, ob der Nutzer der Plattform Unternehmer oder Verbraucher ist. Im Teil II der vorliegenden Arbeit werden die Vertragsbeziehungen der beteiligten Parteien einer Online-Auktion eingeordnet. Für das deutsche Recht wird ein Maklerdienstvertrag zwischen Auktionshaus und Anbieter angenommen, stattdessen kommt in Taiwan ein Auftragsvertrag in Betracht. Für das Rechtsverhältnis zwischen Auktionshaus und Bieter geht Verf. Für das deutsche Recht von einem Dienstvertrag, für das taiwanesische Recht von einem Auftragsverhältnis aus. Weiter widmet sich der nächste Schwerpunkt der Wirksamkeit elektronischer Willenserklärungen, insbesondere des Zugangs und der Kenntnisnahme der Willenserklärungen. Weiter kommen die Widerrufsmöglichkeiten und Irrtumsanfechtung in Betracht. Auch § 312e BGB wird näher thematisiert. Die AGB des Auktionshauses und des Anbieters werden im Teil III der vorliegenden Arbeit betrachtet. Für das deutsche Recht stellt Verf. zunächst die Möglichkeiten der Einbeziehung über das Internet dar, etwa durch entsprechende Links; allerdings ist es in Taiwan nicht problematisch, da es sich die Möglichkeit der Aufstellung von Mustervertragsbedingungen durch staatliche Instanzen und deren unmittelbaren Einfluss auf die Inhaltskontrolle von AGB vorsieht. Insgesamt folgt damit das taiwanesische Recht ähnlich Regeln wie das deutsche Recht auch wenn halbzwingende Musterbedingungen eingreifen können. Der nächste Abschnitt befasst sich mit den AGB des Auktionshauses und deren Beziehung im Verhältnis der Nutzer untereinander. Für das deutsche Recht schließt sich verf. weitergehend der vom BGH vertretenen Auslegungslösung an; stattdessen geht Verf. für das taiwanesische Recht von einem Rahmenvertrag aus. Das nächste Kapitel wendet sich den AGB des Anbieters zu, wobei Verf. auf das Problem der potenziell sich widersprechenden AGB des Auktionshauses eingeht. Im Teil IV wird schließlich ausführlich auf verbraucherschutzrechtliche Regelungen eingegangen. Nach Ausführungen zum vorliegen eines Fernabsatzgeschäfts beleuchtet Verf. näher die Abgrenzung zwischen Unternehmer und Verbraucher, für die verf. auf die objektive Sicht eines Verbrauchers abstellen will. Haftungsfragen werden in Teil V der vorliegenden Arbeit betrachtet. In Deutschland haftet das Online-Auktionshaus für eigene Informationen nach § 8 TDG, in Taiwan nach § 8 Abs. 1 TTKG, voll umfänglich. Haftungsprivilegierungen ergeben sich nach § 11 TDG nur für fremde Informationen. In Taiwan ist eine solche Privilegierung nach der Rechtssprechung allerdings ohne Gesetzesgrundlage ebenfalls möglich, wenn der Diensteanbieter keine Kenntnis von der rechtswidrigen fremden Information hat. Es bleibt außerhalb des TDG bzw. TTKG sowohl in Deutschland als auch in Taiwan eine Verantwortlichkeit nach allgemeinen Gesetzen und damit nach den Grundsätzen der Störerhaftung bestehen. Das Auktionshaus kann als verschuldensunabhängiger Störer in Haftung genommen werden. Zusammenfassens ist festzuhalten, dass in Deutschland für die meisten Rechtsfragen Lösungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung gefunden wurden, während in Taiwan zahlreiche Problembereiche noch unbeantwortet bleiben. Die Anlehnung an deutsches Recht und Rechtsprechung könnte die Weiterentwicklung entsprechender Vorschriften unterstützen zumal die meisten der taiwanesischen Rechtsnomen von den deutschen Normen fast wortgleich übernommen worden sind.