Kooperative Politikformen in der Umweltpolitik

Abstract

Kooperation zwischen Staat und nicht-staatlichen Akteuren ist im politischen Prozess weit verbreitet. Während sich Politik- und Rechtswissenschaften schon seit längerer Zeit ausgiebig mit Kooperation als Untersuchungsgegenstand auseinandersetzen, spielten in den Wirtschaftswissenschaften dagegen Kooperationsformen aufgrund der Fokussierung auf die „Arbeitsteilung“ zwischen Markt und Staat lange Zeit eine eher untergeordnete Rolle. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Arbeit theoretisch und empirisch mit den Gründen für das Zustandekommen sowie der Funktionalität kooperativer Lösungen in der Umweltpolitik. Der theoretische Teil der Arbeit nutzt dabei ein breites Spektrum von Ansätzen zur Erfassung und Bewertung kooperativer Umweltpolitik. Ausgehend von der Neoklassik wird die Analyse um die Ansätze der neuen Institutionenökonomik – ergänzt um Erkenntnisse aus Spieltheorie und experimenteller Wirtschaftsforschung – der neuen politischen Ökonomie, sowie Ansätzen aus den Politikwissenschaften erweitert. Aufbauend auf den (divergierenden) Ergebnissen aus diesen Ansätzen wird ein Analyseraster entwickelt, dass die Grundlage für die empirische Untersuchung von Fallstudien kooperativer Umweltpolitik bildet. Gegenstand der empirischen Analyse sind Fallstudien kooperativer Politikformen aus dem Bereich der Chemikalienregulierung. Untersucht werden das Beratergremium für umweltrelevante Altstoffe (BUA), der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS), die Chemikalienreform REACH sowie die Selbstverpflichtungen zu Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA), Alkyphenolethoxylaten (APEO) und die Selbstverpflichtung zur Erfassung und Bewertung von Stoffen. Der abschließende Abschnitt wertet die Fallstudien bezüglich Gründen für und Funktionalität von Kooperation aus und fragt nach dem Erklärungsbeitrag der verschiedenen theoretischen Ansätze für die Ergebnisse aus den Fallstudien.