Migration und Migrationspolitik im Zuge des Transformationsprozesses seit 1989 – am Beispiel Polen.

Abstract

In der politikwissenschaftlichen Transformationsforschung ist Polen ein beliebtes Auswahlland in vergleichenden Untersuchungen oder Einzelfallstudien. Sehr viel seltener wird es Gegenstand von Migrationsstudien. Das liegt darin begründet, dass die polnische Migrationsforschung noch relativ am Beginn steht, die Quellen- und Datenlage zu Migrationsbewegungen und zur Migrationspolitik noch nicht sehr umfassend ist und das Thema „Einwanderung und Asyl“ in Polen, wie auch in anderen mittel- und osteuropäischen Ländern (MOE), erst seit wenigen Jahren in der Öffentlichkeit diskutiert wird. In der Transformationsforschung sind demgegenüber Wanderungsbewegungen bislang nur von untergeordneter Bedeutung. Die Forschung richtet sich überwiegend auf die Institutionen, Akteure und Akteurinnen von politischen Systemen sowie die Zivilgesellschaft. Eingewanderte werden in aller Regel nicht dazu gezählt, und das Feld der Migrationspolitik wird nicht zur Kenntnis genommen. In der Europaforschung werden die Auswirkungen des Integrationsprozesses auf den Handlungs- und Entscheidungsspielraum von Akteuren und Akteurinnen – auch in der Migrationspolitik – sowie auf Organe der politischen Systeme der EU-Mitglieder ebenso intensiv untersucht wie die Folgen des Beitritts zum Acqui Communautaire für Beitrittsstaaten. Ein Desiderat der Forschung ist nach wie vor, die Auswirkungen der europäischen Integration auf die Politik und das politische System von Transformationsländern zu analysieren. Mit der Studie „Migration und Migrationspolitik im Zuge des Transformationsprozesses seit 1989 – am Beispiel Polen“ liegt eine Untersuchung vor, die erstmals verschiedene Stränge aus der Migrations-, Transformations- und Europaforschung zusammenführt. Es wird gefragt, ob sich in Polen nach dem Zusammenbruch des staatssozialistischen Systems ein eigenständiges Migrationssystem und eine eigenständige Migrationspolitik entwickeln konnten, oder ob der Beitrittsprozess und dann der Beitritt zur EU im Jahr 2004 die Entwicklung des Migrationssystems maßgeblich beeinflusst haben. Die Auswahl Polens als Untersuchungsland ist gut begründet. Denn Polen grenzt an die Ukraine und Weißrussland, von denen Wanderungsbewegungen ausgehen oder die Transitländer für Migranten und Migrantinnen aus Russland einschließlich Tschetschenien, dem Kaukasus oder der MENA-Region und Süd- und Südostasien sind. Polen steht zudem vor dem Problem, die EU-Außengrenzen nach Dublin II absichern zu müssen. Die Studie rekonstruiert die Entwicklung des polnischen Migrationssystems für den Zeitraum von 1989 bis 2007 mit Hilfe einer Inhaltsanalyse von Dokumenten nationaler und internationaler Institutionen, beispielsweise der polnischen Regierung, der EU-Kommission, des UNHCR sowie von insgesamt 34 Interviews mit Experten und Expertinnen, durch die sowohl Betriebs- als auch Erfahrungswissen über den Aufbau des Migrationssystems erfasst wurden. Es wurden Expertinnen und Experten interviewt, die in Ministerien, Gewerkschaften, NGO’s oder an Universitäten arbeiten und direkt in den Prozess eingebunden waren oder als Organisation von diesem betroffen sind. Die Ergebnisse aus diesem empirischen Material wurden trianguliert. Sie waren dann auch Grundlage für das Phasenmodell zur Entwicklung der Migrationspolitik und ihrer Institutionen, das im vierten Kapitel aufgezeigt wird. Der Schwerpunkt der Studie liegt in der rechtspolitischen und strukturpolitischen Rekonstruktion, die dann kontextualisiert wird: in das Migrationsgeschehen, den Transformationsprozess und den europäischen Integrationsprozess. Im Fazit wird die Bedeutung der staatlichen Organe, des Transformationsprozesses, der EU als Akteurin, der innen- und außenpolitischen Interessen Polens sowie der Erfahrungen mit Migrationsprozessen gegeneinander ab gewogen. Mit der vorliegenden Studie ist eine Grundlage für weiterführende Migrationsforschung gelegt.