Planung und Begrenzung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nach der Osterweiterung der Europäischen Union

Abstract

In der vorliegenden Arbeit werden die Perspektiven der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union untersucht. Den Ausgangspunkt der Untersuchung stellt die im Dezember 2003 vom Europäischen Rat angenommene Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) dar. In diesem Dokument definiert die Union erstmals ihre allgemeinen außen- und sicherheitspolitischen Ziele. Aus dem Papier ergeben sich einige für die EU bedeutsame Fragen hinsichtlich der Ausgestaltung der GASP, aber auch in Bezug auf weitere Neuaufnahmen. Die ESS zieht eine Grenze zwischen EU-Staaten und Nichtmitgliedern. In einem ersten Schritt wird daher untersucht, in welcher Form sich aus der ESS Kriterien zur Begrenzung der Mitgliederzahl ableiten lassen. Im Anschluss daran werden die außen- und sicherheitspolitischen Ziele ausgewählter Staaten und der Europäischen Kommission sowie deren Einstellung zu weiteren Neuaufnahmen analysiert. Im derzeitigen Beitrittsprozess spielt die Türkei aufgrund ihrer Größe, ihrer Bevölkerungszahl und ihrer Wirtschaftskraft eine besondere Rolle. Es wird daher eine Analyse des Beitrittsgesuchs unter außen- und sicherheitspolitischen Kriterien vorgenommen. Im zweiten Teil der Arbeit wird zunächst die allgemeine Entwicklung der GASP und der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) untersucht. Im Blickpunkt steht hierbei insbesondere die Frage, ob die Union durch die Osterweiterung 2004 in ihrer außenpolitischen Handlungsfähigkeit eingeschränkt worden ist. Im Anschluss daran werden die Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, der NATO und Russland untersucht. Die Beziehungen zu den USA sind im Bereich der Sicherheitspolitik für die Union von großer Bedeutung. Zudem haben die USA durch ihre Funktion als Schutzmacht der mittel- und osteuropäischen Staaten einen erheblichen Einfluss in Europa. Die Kooperation mit der NATO ist für die Union unerlässlich, da sie auf die NATO zur Durchführung von Einsätzen im Rahmen des Krisenmanagements angewiesen ist. Die Beziehungen zu Russland schließlich sind aufgrund der russischen Exklave Kaliningrad, aber auch durch aufgrund der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen von besonderer Bedeutung. Abschließend wird anhand der Verträge von Nizza und Lissabon untersucht, in welcher Form sich flexible Handlungsformate einrichten lassen. Die Entscheidungsfindung der Union wird mit steigender Mitgliederzahl schwieriger. Es ist daher notwendig Verfahren zu entwickeln, bei denen alle Staaten eingebunden sind, aber gleichzeitig flexibel agiert werden kann, ohne dass ein Staat mit dem Aufwand administrativ überfordert wird.