Das Scheitern der gesundheitspolitischen Steuerungsversuche der ersten rot-grünen Bundesregierung im Arzneimittelwesen

Abstract

Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung der gesundheitspolitischen Steuerungsversuche der ersten rot-grünen Bundesregierung während der gesamten Legislaturperiode 1998-2002 im Arzneimittelwesen, wobei insbesondere die Steuerungsmechanismen im Hinblick auf deren tatsächliche (beziehungsweise vermutete) Wirksamkeit im Bezug auf die Handlungsintentionen und Handlungsstrategien der betroffenen gesundheitspolitischen Akteure analytisch betrachtet wird. Gleichzeitig erfolgt zu jedem einzelnen, im gewählten Untersuchungszeitraum zum Tragen gekommenen Steuerungsinstrument der Versuch einer Zuordnung im Sinne der Anwendbarkeit der dem bis dato erreichten Forschungsstand entsprechenden gesundheitspolitischen Analysemodelle (Neokorporatismus, Policy-Netzwerk-Theorie). Da aus politikwissenschaftlicher Sicht bisher keine umfassenden Arbeiten über derartige Steuerungsversuche trotz Bestehens eines deutlichen Erkenntnisinteresses zur Verfügung standen, ist die vorliegende Untersuchung der eingehenden Analyse staatlicher Steuerungseingriffe, deren Mechanismen sowie deren Erfolge auf das als Beispiel dienende Steuerungsobjekt Arzneimittelpolitik gewidmet und sollte als Basisarbeit zugunsten weiterführender, empirisch-analytischer Studien verstanden werden. Die Vorgehensweise beruht auf der Erörterung der unter Berücksichtigung des chronologischen Ablaufs auf dreizehn Hauptkapitel verteilten Schwerpunkte des Geschehens in der Arzneimittelpolitik, wobei jeder Teildarstellung der Ereignisse, der diesbezüglich bekundeten Positionen aller Beteiligten und den daraus resultierenden Konflikt- und Konsensprozessen auch eine Teilanalyse folgt. Abschließend werden die Ergebnisse dieser Teilanalysen noch einmal zusammengefasst und übergreifend kommentiert, bevor es zur analytischen Schlussbetrachtung unter Berücksichtigung der Frage nach der potentiellen, staatlichen Steuerbarkeit des komplexen Systems Arzneimittelpolitik in Deutschland kommt. Hierbei wurde festgestellt, dass die Arzneimittelpolitik in Deutschland zwar einerseits aufgrund immer einflussreicherer finanzieller Faktoren mehr und mehr zu einer Kostendämpfungspolitik verkümmerte, andererseits aber die Möglichkeit staatlicher Steuerung größtenteils nachweislich vorhanden war und blieb. Nur die Zielvorstellungen der durchgesetzten und zur Anwendung gebrachten Steuerungsversuche und -instrumente blieben praktisch immer unerreicht.